Tag des geistigen Eigentums: Es besteht weiterer Handlungsbedarf
Berlin, 24. April 2025
Seit einem Vierteljahrhundert wird am 26. April der Tag des geistigen Eigentums begangen. „Ein Grund zum Feiern ist der Aktionstag allerdings nicht“, meint Volker Bartels, Vorsitzender des Aktionskreises gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM), „Die Zeiten sind, gelinde gesagt, herausfordernd für die Wirtschaft und die innovativen Unternehmen, wenn es um den Schutz geistigen Eigentums geht.“
„Zum Tag des Geistigen Eigentums ist es daher wichtig, daran zu erinnern, dass die Stärke der deutschen Unternehmen auf ihrer Innovationskraft und dem Qualitätsversprechen ihrer Marken beruht. Dafür ist der wirksame Schutz ihres geistigen Eigentums eine wichtige Voraussetzung“, so Bartels weiter.
Das belegen nicht zuletzt neue Zahlen des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), nach denen Unternehmen mit eigenen Rechten am geistigen Eigentum im Durchschnitt ca. 41 Prozent mehr Umsatz pro Mitarbeiter erwirtschaften als solche ohne entsprechende Schutzrechte.[1]
Aber bestehen auch angemessene Strukturen, um Unternehmen wirksam vor Produkt- und Markenpiraterie zu schützen? Laut Bartels besteht in vielen Bereichen noch immer dringender Handlungsbedarf:
„Vor allem der grenzüberschreitende Online-Handel hat die Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen erheblich erschwert“, weiß Bartels. Eine regelrechte Flut internationaler Paketsendungen mit gefälschten Waren übersteigt zunehmend die begrenzten Ressourcen von Behörden und den betroffenen Originalherstellern. Bartels fordert: „Allein mit mehr Man-Power ist dem Problem nicht beizukommen, es muss verstärkt darüber nachgedacht werden, wie Verfahren mittels Digitalisierung und dem Einsatz künstlicher Intelligenz möglichst effizient beschleunigt werden können.“
Produktpiraterie, als beliebtes Tätigkeitsfeld organisierter Kriminalität, erfordert einen verstärkten, auch internationalen Datenaustausch zwischen den verschiedenen Behörden sowie koordinierte, länderübergreifende Aktionen. Hier gibt es Raum für Verbesserungen.
Bei fast 6 Prozent aller Importe in die EU handelt es sich um Produktfälschungen. Die Hersteller und Händler der Fälschungen verdienen damit Unsummen. In der Praxis bleiben in den meisten Fällen die geschädigten Originalhersteller auf den teils erheblichen Verfahrenskosten bei der Verfolgung sitzen.
“Um die Flut gefälschter Warensendungen einzudämmen, kommt man nicht umhin, das Kostenrisiko der Profiteure des illegalen Handels mit Produktfälschungen zu erhöhen. Bisher werden die gefälschten Waren weitgehend anonym verkauft“, so Bartels weiter, „das Risiko für die Beteiligten muss erhöht werden“.
„Dies wären Maßnahmen, die unseren Unternehmen dauerhaft und über den Tag des Geistigen Eigentums hinaus wichtige Unterstützung liefern würden. Sie sollten auch Teil einer etwaigen IP-Strategie der Bundesregierung sein“, schließt Bartels.
[1] EUIPO, Intellectual property rights and firm performance in the European Union. Firm-level analysis report, Januar 2025.
Über den APM
Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. (APM) setzt sich seit 1997 als branchenübergreifender Verband für den Schutz geistigen Eigentums ein. Der APM ist eine Gemeinschaftsinitiative des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und des Markenverbandes. Im APM engagieren sich namhafte Unternehmen aus verschiedenen Branchen für ein Umfeld, in dem sich innovative Tätigkeit entfalten und auf einen effektiven Schutz bauen kann.
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